Gipfeltreffen

EU und Russland diskutieren in Sibirien

 Ulrike Sachweh

Artikel vom 22.05.2009 Letzte Aktualisierung am 22.05.2009 11:02 TU

Russland und die Europäische Union haben sich am Freitag zu Gipfeltreffen im ostsibirischen Chabarowsk getroffen. Bei den Gesprächen ging es unter anderem um die Sicherheit von Energielieferungen aus Russland.

Die Gaslieferungen bleiben weiter ein Streitthema zwischen EU und Moskau. Medwedew forderte die EU auf, sich zur Sicherung der Energielieferungen an einem Kredit für die Ukraine zu beteiligen. Er habe Zweifel, ob die Ukraine die bis zum Winter benötigten 19, 5 Millarden Kubikmeter Gas bezahlen kann.

Der russische Präsident warb erneut für den Abschluss einer neuen Energie-Charta. Die lehnt die EU jedoch weiter ab. EU-Kommissionspräsident Barroso sagte nach dem Treffen, die EU sei bereit, die russischen Vorschläge zu prüfen, aber nur auf der Basis schon bestehender Verträge.

Weitere Themen waren ein neues EU-Partnerschaftsabkommen und die gegenseitige Öffnung von Märkten für Investitionen. Der russische Präsident Medwedew hatte zum Unwillen mancher EU-Politiker das Gipfeltreffen in der Stadt an der Grenze zu China angesetzt. Nach der gemeinsamen Pressekonferenz wollten EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso und der amtierende EU-Ratspräsident, Tschechiens Staatsoberhaupt Vaclav Klaus, zu Gesprächen nach Südkorea weiterfliegen.