Umwelt

Neue Ökosteuer in Frankreich lanciert

 Christine Siebert

Artikel vom 11.09.2009 Letzte Aktualisierung am 23.09.2009 10:46 TU

Nicolas Sarkozy begleitet von Umweltminister Jean-Louis Borloo
(Photo : Eric Feferberg / AFP)

17 Euro Pro Tonne CO2-Ausstoss: auf diese Höhe hat der französische Präsident die geplante CO2-Steuer festgesetzt. Die Einführung plant Präsident Nicolas Sarkozy für nächstes Jahr.

Die Klimasteuer solle dazu führen, dass die Franzosen ihr Verhalten «dauerhaft umstellen», sagte Sarkozy. Er hoffe, dass andere europäische Länder sich an Frankreich ein Beispiel nehmen. «Ich akzeptiere nicht, dass wir unseren Unternehmen Umweltauflagen machen und dann aus Ländern importieren, die sich nicht an diese Standards halten», betonte er.

Für die Steuerzahler soll die neue Steuer insgesamt keine neue Belastung darstellen. Die Klimasteuer soll nämlich durch eine geringere Einkommenssteuer beziehungsweise einen «grünen Scheck» für diejenigen Haushalte, die keine Einkommensteuer zahlen, kompensiert werden. «Der Staat will sich nicht bereichern, jeder Cent wird zurückgezahlt», sagte Sarkozy. Insgesamt seien dafür drei Milliarden Euro vorgesehen. Unternehmen erhielten keine Entschädigung, da sie bereits vom geplanten Wegfall der Gewerbesteuer profitierten. Kritiker hatten zuvor betont, dass durch die Ausgleichszahlungen der Anreiz zum Energiesparen gemindert werden könnte. Keine Abgabe soll auf Strom erhoben werden, weil er in Frankreich hauptsächlich aus Atomkraft entsteht und deshalb wenig CO2 verursacht. Die sozialistische Opposition hatte sich dafür ausgesprochen, die Steuer auch auf Strom zu erheben.