Klimaschutz

Deutsch-französische Wirtschaftssanktionen gegen Klimasünder?

 Siegfried Forster

Artikel vom 19.09.2009 Letzte Aktualisierung am 23.09.2009 10:43 TU

Frankreich und Deutschland drohen angeblich mit wirtschaftlichen Sanktionen gegen Länder, die beim Klimaschutz nicht mitziehen. Dies berichtete die «Süddeutsche Zeitung». In einem Schreiben haben Präsident Nicolas Sarkozy und Kanzlerin Angela Merkel demnach den UN-Generalsekretär gewarnt, es sei «nicht akzeptabel», wenn die beim Klimaschutz ehrgeizigen Länder Schaden nähmen, weil Betriebe in Staaten abwanderten, die untätig blieben. Sarkozy hatte auf dem EU-Gipfel am Donnerstag einen «Klimazoll» angekündigt.

Von dem Gipfel müsse «die politische Dynamik» ausgehen, die für ein «globales und ehrgeiziges Übereinkommen» erforderlich sei, schreiben Merkel und Sarkozy weiter und bekräftigen: «Wir müssen unseren Unterhändlern ein klares Mandat erteilen, damit sie ein Übereinkommen ausarbeiten, das die globale Erwärmung auf weniger als zwei Grad Celsius über dem vorindustriellen Wert begrenzt.» Sollte das nicht gelingen, drohen Merkel und Sarkozy sogar mit einseitigen Maßnahmen zum Schutz ihrer Volkswirtschaften.

Im Dezember treffen sich Unterhändler aus mehr als 190 Staaten in Kopenhagen, um einen neuen verbindlichen Völkervertrag zum Schutz des Klimas auszuhandeln. Dieser soll 2013 das bis dahin geltende Kyoto-Protokoll ablösen.