Europa

Gemischtes Doppel an der Spitze

 Ulrike Sachweh

Artikel vom 20.11.2009 Letzte Aktualisierung am 20.11.2009 08:57 TU

Ein Belgier und eine Britin werden Europas neue Spitze bilden. Beim EU-Sondergipfel in Brüssel wurden der belgische Ministerpräsident Herman Van Rompuy und die britische EU-Handelskommissarin Catherine Ashton für die neuen Posten des ständigen Ratspräsidenten und der Außenvertreterin ernannt.

Der flämische Christdemokrat Van Rompuy regiert sein Land erst seit knapp einem Jahr. Der 62-Jährige hat sich aber als besonnener Streitschlichter zwischen Flamen und Wallonen einen Namen gemacht.

Die sozialdemokratisch regierten EU-Länder hatten sich bereits vor dem Gipfel auf die 53-jährige Britin Ashton verständigt. Die Adelige - ihr Titel lautet Baronin von Upholland - ist seit rund einem Jahr Handelskommissarin, hat aber keine Erfahrungen auf diplomatischem Parkett. Zuvor hatte es aus der Kommission und dem Europaparlament massiven Druck zur Ernennung einer Frau gegeben. Als "EU-Außenministerin" ist sie künftig auch Vize-Präsidentin der EU-Kommission.

Beide Posten schafft der am 1. Dezember in Kraft tretende Vertrag von Lissabon. Van Rompuy sagte, er werde sein neues Amt zum 1. Januar 2010 antreten. Er versprach Dialog: er werde Jedem sorgfältig zuhören.

Ich sage es Ihnen gleich: ich werde in den Medien diskret sein, das ist eine Gewohnheit, die ich angenommen habe und die ich weiter pflegen werde. Mein ganzes Leben stand unter dem Zeichen der Verständigung, des Respekts des Gegners und des Wegbegleiters, ich werde in diesem Sinne weiter machen.

Der französische Präsident Nicolas Sarkozy nannte die Wahl Van Rompuys eine "ausgezeichnete Wahl".

Er ist en Mann von großer Qualität. Er hat sehr viel Geschicklichkeit bewiesen, was Belgien betrifft, er ist aus tiefstem Herzen Europäer. Und ich halte es für eine sehr weise Entscheidung, dass man als ersten ständigen Ratspräsidenten einen Mann ernannt hat, der aus einem Gründungsstaat der Europäischen Union kommt.

Der Franzose Pierre de Boissieu wurde seinerseits vom EU-Gipfel als Generalsekretär des EU-Ministerrates bestätigt. Wenn er in eineinhalb Jahren ausscheidet, soll der Europaexperte im deutschen Kanzleramt, Uwe Corsepius, Nachfolger auf diesem "Strippenzieherposten" werden.