Luftverkehr

Frankreich erwägt verstärkte Kontrollen in der EU

 Carmen Lünsmann

Artikel vom 29.12.2009 Letzte Aktualisierung am 29.12.2009 15:22 TU

Frankreichs Innenminister Brice Hortefeux
(Foto: DR)

Nach dem vereitelten Anschlag auf ein US-Flugzeug will Frankreich offenbar eine Verschärfung der Kontrollen von Fluggästen in der EU vorschlagen. Wie die Zeitung LE FIGARO berichtet, will Innenminister Brice Hortefeux eine Erhebung der Fluggastdaten nach US-Vorbild durchsetzen.

Demnach sollen Fluggesellschaften verpflichtet werden, bereits bei der Reservierung personenbezogene Daten der Passagiere zu erheben, wie etwa Kreditkartennummer, Postanschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse. Vom Pariser Innenministerium wurde der Bericht zunächst weder bestätigt noch dementiert.

Dem FIGARO zufolge will Hortefeux seine Vorschläge bereits in Kürze den Innenministern der anderen EU-Staaten vorschlagen. Demnach sollen die personenbezogenen Daten innerhalb der EU weitergeleitet werden. Derzeit müssen die fraglichen Daten bereits bei Flügen in die USA den dortigen Behörden übermittelt werden.

In Frankreich will der Minister bereits ab dem 1. Januar härter gegen Fluggesellschaften vorgehen, die bestehende Vorschriften zur Übermittlung der Passagierlisten missachten. Sie sollen künftig systematisch von der französischen Grenzpolizei angezeigt werden.

Fluglinien in Frankreich müssen bereits seit 2006 bei Flügen in sogenannte "Risiko-Länder" den Sicherheitsbehörden die Passagierlisten übermitteln. Unternehmen, die dies nicht tun, riskieren ein Bußgeld von bis zu 50.000 Euro. Diese Regelung sei de facto aber nie umgesetzt worden, heißt es in dem Bericht. Als "Risiko-Länder" sind derzeit Afghanistan, Algerien, Iran, Irak, Jemen, Mali, Pakistan und Syrien eingestuft. Nach Informationen des FIGARO plant Hortefeux nun, weitere Staaten in die Liste aufzunehmen.